Allgemeine Geschäftsbedingungen (B2B)

für Shopmodule24 · Stand: 10. August 2026

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge über die zeitlich befristete Überlassung und Nutzung von Softwaremodulen, Erweiterungen, Updates sowie damit zusammenhängende Supportleistungen, die über Shopmodule24 geschlossen werden.
  2. Vertragspartner des Kunden ist die Moinbits GbR, Harkortstr. 79, 22765 Hamburg, vertreten durch die geschäftsführenden Gesellschafter Marco Wüsten und Sebastian Henning (nachfolgend „Moinbits“ oder „wir“).
  3. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Mit Abgabe einer Bestellung bestätigt der Kunde, als Unternehmer und für Zwecke seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zu handeln. Verträge mit Verbrauchern werden nicht geschlossen.
  4. Entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt haben.

2. Vertragsgegenstand

  1. Shopmodule24 stellt Erweiterungen für OXID eSales Shops zur Verfügung. Der Funktionsumfang, die unterstützten System- und PHP-Versionen, technische Voraussetzungen sowie der jeweilige Lizenzumfang ergeben sich aus der Produktbeschreibung, der Bestellung und gegebenenfalls der zugehörigen Dokumentation.
  2. Die Software wird als Download zur Verfügung gestellt. Soweit vereinbart, umfasst die Leistung auch während der Vertragslaufzeit bereitgestellte Updates für das jeweils lizenzierte Modul.
  3. Angaben zu Funktionen, Kompatibilität, Performance und Einsatzmöglichkeiten sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich als Beschaffenheit vereinbart wurden. Der Kunde bleibt dafür verantwortlich, die Kompatibilität mit seiner individuellen Shop-, Server-, Theme-, Modul- und Schnittstellenumgebung vor dem produktiven Einsatz zu prüfen.
  4. Individuelle Anpassungen, Installationen, Migrationen, Beratungs- und sonstige Agenturleistungen sind nicht Bestandteil des Modul-Abonnements, sofern sie nicht gesondert vereinbart werden.

3. Kostenlose Testphase

  1. Soweit für ein Modul angeboten, kann der Kunde dieses 30 Tage kostenlos und unverbindlich testen. Die Testphase beginnt mit der Bereitstellung des Downloads oder einer abweichend mitgeteilten Aktivierung.
  2. Während der Testphase darf der Kunde das Modul mit allen bereitgestellten Funktionen und in beliebig vielen Subshops ausschließlich zur Prüfung seiner Eignung nutzen.
  3. Die Testphase endet automatisch nach Ablauf von 30 Tagen. Sie begründet weder eine Zahlungspflicht noch ein Abonnement. Ein kostenpflichtiger Vertrag kommt nur nach einer gesonderten Bestellung und deren Annahme gemäß Ziffer 4 zustande.
  4. Nach Ablauf der Testphase darf der Kunde das Modul ohne kostenpflichtige Lizenz nicht weiter nutzen und hat es zu deaktivieren und zu entfernen, sofern keine wirksame Lizenzvereinbarung abgeschlossen wurde.

4. Vertragsschluss

  1. Produktdarstellungen, Preisangaben und Downloads auf Shopmodule24 sind unverbindlich und stellen kein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss dar.
  2. Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Wir können dieses Angebot durch eine Auftrags- oder Lizenzbestätigung in Textform, durch Freischaltung einer kostenpflichtigen Lizenz oder durch Bereitstellung der vereinbarten Software annehmen. Eine bloße Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme dar.
  3. Der konkrete Vertragsumfang, die Vertragslaufzeit und die Vergütung ergeben sich aus der Bestellung und unserer Annahmebestätigung. Für Laufzeit und Kündigung gilt ergänzend Ziffer 10 dieser AGB.

5. Nutzungsrechte

  1. Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Kunde für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht, das jeweils lizenzierte Modul für eigene geschäftliche Zwecke einzusetzen.
  2. Der Lizenzumfang, insbesondere die Anzahl der produktiven Shops, Domains, Mandanten oder Installationen, ergibt sich aus der Bestellung. Ohne abweichende Vereinbarung darf das Modul in einem produktiven OXID eSales Shop sowie in den unmittelbar zugehörigen Entwicklungs-, Test- und Stagingumgebungen genutzt werden.
  3. Der Kunde darf die für die vertragsgemäße Nutzung notwendigen Kopien und Sicherungskopien erstellen. Er darf die Software nicht an Dritte vermieten, verleihen, verkaufen, übertragen, öffentlich zugänglich machen, vervielfältigen oder in anderer Weise weitergeben, soweit dies nicht gesetzlich zwingend erlaubt oder von uns vorher in Textform gestattet wurde.
  4. Der Kunde darf Urheberrechtsvermerke, Lizenzhinweise, Schutzrechtskennzeichnungen und technische Schutzmaßnahmen nicht entfernen, verändern oder umgehen. Bearbeitungen, Dekompilierungen und sonstige Eingriffe in den Quell- oder Objektcode sind nur im gesetzlich zwingend zulässigen Umfang erlaubt.
  5. Mit Vertragsende erlischt das Nutzungsrecht. Der Kunde hat die Software zu deaktivieren und zu entfernen sowie vorhandene Kopien zu löschen, soweit deren Aufbewahrung nicht gesetzlich erforderlich ist. Sicherungskopien dürfen nur bis zur Löschung im Rahmen gesetzlicher Aufbewahrungspflichten aufbewahrt und nicht genutzt werden.

6. Mitwirkungspflichten des Kunden

  1. Der Kunde schafft auf eigene Kosten die technischen Voraussetzungen für Installation und Betrieb. Er prüft die Software vor dem produktiven Einsatz in einer geeigneten Testumgebung und erstellt vor Installation, Updates oder Änderungen angemessene Datensicherungen.
  2. Der Kunde stellt uns bei Supportanfragen die zur Fehleranalyse erforderlichen Informationen, Zugangsdaten und reproduzierbaren Fehlerbeschreibungen zur Verfügung. Zugangsdaten sind nur über sichere Kommunikationswege zu übermitteln und nach Abschluss der Arbeiten zu ändern.
  3. Der Kunde ist für seine Inhalte, Daten, Konfigurationen, seine eigenen Informationspflichten und die Rechtmäßigkeit der Nutzung der Module verantwortlich.

7. Updates und Support

  1. Während einer kostenpflichtigen Vertragslaufzeit erhält der Kunde die für das lizenzierte Modul allgemein bereitgestellten Updates ohne zusätzliche Lizenzvergütung. Ein Anspruch auf bestimmte künftige Funktionen, Versionen, Systemkompatibilitäten oder Erscheinungstermine besteht nicht.
  2. Updates können angemessene Anpassungen der technischen Voraussetzungen erfordern. Der Kunde prüft deren Eignung vor dem produktiven Einsatz.
  3. Der reguläre Support umfasst die Unterstützung zu Installation und Konfiguration im Rahmen des üblichen technischen Supports über die auf Shopmodule24 angegebenen Kontaktwege. Garantierte Reaktions-, Behebungs- oder Verfügbarkeitszeiten werden nicht geschuldet, soweit sie nicht gesondert vereinbart sind.
  4. Aufwand für individuelle Fehleranalysen, Anpassungen, Integrationen oder Arbeiten in der Umgebung des Kunden kann gesondert beauftragt und vergütet werden.

8. Besondere Regelung für das creditPass-Modul

  1. Das creditPass-Modul kann die technische Anbindung an Dienste externer Anbieter, insbesondere Auskunfteien, ermöglichen. Verträge über solche Drittleistungen kommen ausschließlich zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Drittanbieter zustande.
  2. Der Kunde ist für die Auswahl, Beauftragung und rechtmäßige Nutzung der Drittleistungen verantwortlich. Er stellt insbesondere sicher, dass Bonitätsprüfungen datenschutzrechtlich zulässig sind und die erforderlichen Informationen, Rechtsgrundlagen und Verträge vorliegen.
  3. Wir schulden weder die Verfügbarkeit noch die Richtigkeit, Vollständigkeit oder rechtliche Zulässigkeit von Daten und Entscheidungen externer Anbieter.

9. Vergütung und Zahlungsbedingungen

  1. Es gelten die bei Vertragsschluss vereinbarten Preise. Die auf Shopmodule24 angegebenen Abonnementpreise verstehen sich pro Monat einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes ausgewiesen ist.
  2. Die Zahlung erfolgt entsprechend der vereinbarten Zahlungsweise. Derzeit werden monatliche Zahlungen über PayPal sowie Zahlungen für sechs- oder zwölfmonatige Laufzeiten auf Rechnung angeboten. Rechnungsbeträge sind innerhalb der in der Rechnung angegebenen Zahlungsfrist ohne Abzug fällig.
  3. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Rechte. Nach angemessener Vorankündigung können wir den Zugang zu Updates und Support bis zum Ausgleich fälliger Forderungen aussetzen.
  4. Eine Aufrechnung oder Zurückbehaltung durch den Kunden ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

10. Laufzeit und Kündigung

  1. Der Vertrag wird je nach Auswahl des Kunden für eine anfängliche Laufzeit von einem, sechs oder zwölf Monaten geschlossen. Die vereinbarte Vergütung und Zahlungsweise ergeben sich aus der Bestellung.
  2. Der Kunde kann den Vertrag per E-Mail an support@moinbits.de oder in sonstiger Textform kündigen. Die Kündigung muss spätestens sieben Kalendertage vor Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit bei uns eingehen. Bitte nennen Sie darin das betroffene Modul und den lizenzierten Shop. Wir bestätigen den Eingang der Kündigung in Textform.
  3. Erfolgt keine Kündigung, verlängert sich der Vertrag nach Ablauf der anfänglichen Laufzeit jeweils um die ursprünglich gewählte Vertragslaufzeit. Ein Vertrag mit einer anfänglichen Laufzeit von einem Monat verlängert sich somit jeweils um einen Monat, ein Vertrag mit einer anfänglichen Laufzeit von sechs Monaten jeweils um sechs Monate und ein Vertrag mit einer anfänglichen Laufzeit von zwölf Monaten jeweils um zwölf Monate. Für die Verlängerung gilt der bei Vertragsschluss vereinbarte monatliche Preis fort. Der Kunde kann jede verlängerte Vertragslaufzeit gemäß Absatz 2 kündigen.
  4. Die kostenlose Testphase endet gemäß Ziffer 3 automatisch und bedarf keiner Kündigung. Eine anteilige Erstattung für bereits bezahlte, aber nicht genutzte Zeiträume findet bei einer ordentlichen Kündigung nicht statt.
  5. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

11. Mängelrechte

  1. Der Kunde hat uns Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung in Textform mitzuteilen und sie nachvollziehbar zu beschreiben. Für Kaufleute bleiben die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten unberührt.
  2. Bei einem erheblichen und reproduzierbaren Mangel leisten wir zunächst nach unserer Wahl Nacherfüllung durch Fehlerbeseitigung oder Bereitstellung einer fehlerbereinigten Version. Der Kunde unterstützt uns hierbei angemessen.
  3. Mängelrechte bestehen nicht, wenn der Mangel auf einer ungeeigneten Einsatzumgebung, fehlerhafter Installation oder Bedienung, Veränderungen durch den Kunden oder Dritte, der Kombination mit nicht freigegebenen Komponenten oder fehlenden Datensicherungen beruht. Dies gilt nicht, wenn der Kunde nachweist, dass der Mangel hiervon unabhängig ist.

12. Haftung

  1. Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.
  2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
  3. Im Übrigen ist unsere Haftung wegen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
  4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

13. Vertraulichkeit und Datenschutz

  1. Die Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei, die ihnen im Zusammenhang mit diesem Vertrag zugänglich werden, vertraulich und verwenden sie nur zur Durchführung des Vertrages. Dies gilt nicht für Informationen, die nachweislich öffentlich bekannt, rechtmäßig von Dritten erlangt oder aufgrund gesetzlicher Pflicht offenzulegen sind.
  2. Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch uns ergeben sich aus der Datenschutzerklärung auf Shopmodule24. Soweit wir personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeiten, schließen die Parteien vor Beginn der Verarbeitung eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung, soweit erforderlich.

14. Schlussbestimmungen

  1. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen mindestens der Textform. Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen AGB.
  2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  3. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag. Gesetzlich ausschließliche Gerichtsstände bleiben unberührt.
  4. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.